Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Gegenstand der nachfolgenden Bedingungen sind Verträge zwischen Robert Urban, im folgenden "urbanWeb.de" genannt und seinen Vertragspartnern, im folgenden "Kunden" genannt. Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen zustande. Der Kunde erkennt diese Bedingungen bei Auftragserteilung ohne Ausnahme an.

2. Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders gekennzeichnet.

3. urbanWeb.de ist berechtigt, die Preise jederzeit nach vorheriger schriftlicher Ankündigung, auch in Form von E-Mail möglich, innerhalb einer Frist von 3 Monaten zu verändern. Im Falle einer Preisänderung zum Nachteil des Kunden steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht bei Kündigung binnen 14 Kalendertagen nach Erhalt der Preisänderung zu.

4. Verträge werden auf unbestimmte Dauer geschlossen. Sie können von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 8 Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Etwaige Vorauszahlungen werden nicht zurückerstattet.

5. Hat der Kunde eine Domainadresse (http://www.domainname.xx> beantragt, so verbleibt diese im Kündigungsfall in seinem Besitz, der hierfür notwendige KK-Antrag muss noch während der Vertragslaufzeit erfolgen.

6. Die für eine nicht .de Domain fällige - in der Regel 2-Jährige - Registrierungs- und Verwaltungsgebühr ist im voraus fällig und kann im Kündigungsfall nicht erstattet werden. Die .de Domains werden monatlich berechnet und unterliegen einer monatlichen Kündigungsfrist.

7. Rechnungen für die monatlichen Nutzungsentgelte werden im voraus berechnet. Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen - falls nicht anders angegeben - zur Zahlung fällig. Im Verzugsfall ist urbanWeb.de berechtigt, die Internet-Präsenz bzw. die E-Mail Accounts des Kunden nach Vorankündigung zu sperren und nach der 3. Mahnung den Vertrag fristlos zu kündigen. Im Falle der fristlosen Kündigung aufgrund des erheblichen Zahlungsverzuges fallen alle Rechte der Internetpräsenz - auch Inhalte und eventuell bestehende Domainrechte - an urbanWeb.de bis zur vollständigen Deckung im Werte der ausstehenden Beträge.

8. Der Kunde darf mit Inhalt, verfolgtem Zweck oder Form nicht gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten verstoßen. Bei Zuwiderhandlung ist urbanWeb.de berechtigt, die Annahme von Internet-Seiten zu verweigern, Seiten zu löschen und den Zugang gegebenenfalls ohne vorherige Vorankündigung zu sperren.
urbanWeb.de übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Der Kunde haftet bei Verstößen gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder die guten Sitten, für jeden hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schaden, auch des Vermögensschadens.

9. Fügt der Kunde böswillig aber auch ohne sein Wissen urbanWeb.de erhebliche Schäden zu, ist urbanWeb.de nicht nur zur fristlosen Kündigung berechtigt sondern kann auch Schadenersatz vom Kunden einfordern. Bei einer fristlosen Kündigung in den genannten Gründen werden dem Verursacher/Kunden eine Bearbeitungspauschale von 150 Euro in Rechnung gestellt.

10. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann urbanWeb.de nicht haftbar gemacht werden. Die Prüfung auf Verletzung dieser Rechte obliegt dem Kunden.

11. urbanWeb.de übernimmt keine Gewähr für die korrekte Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden oder die Verfügbarkeit einer bestimmten Leistung, es sei denn urbanWeb.de fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden, sowie für entgangene Gewinne, haftet urbanWeb.de nur bei Vorsatz.

12. Im Falle von technischen Problemen, vor allem Problemen durch höhere Gewalt, welche die Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, ist urbanWeb.de berechtigt Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Bereits für den laufenden Monat erhobene Kosten oder Domainkosten werden in diesem Fall erstattet. Ein Anspruch auf Haftung daraus entstehender mittelbarer Schäden oder Folgeschäden, sowie für entgangenen Gewinn, besteht nicht.

13. Ein großer Teil der Kommunikation mit unseren Kunden werden per E-Mail abgewickelt - daher gelten diese Vereinbarungen:
Die Informationen die wir per E-Mail versenden sind ausschließlich für die adressierte Person oder Organisation bestimmt und könnten vertrauliches und/oder privilegiertes Material enthalten. Personen oder Organisationen, für die diese Informationen nicht bestimmt sind, ist es nicht gestattet, diese zu lesen, erneut zu übertragen, zu verbreiten, anderweitig zu verwenden oder sich durch sich veranlasst zu sehen, Maßnahmen irgendeiner Art zu ergreifen. Sollten Sie Nachrichten irrtümlich erhalten, bitten wir Sie, sich mit dem Absender in Verbindung zu setzen und das Material von Ihrem Computer zu löschen. Wir weisen darauf hin, dass derartige Nachrichten mit und ohne Zutun von Dritten verloren gehen, verändert oder verfälscht werden können. Herkömmliche E-Mails sind nicht gegen den Zugriff von Dritten geschützt und deshalb ist auch die Vertraulichkeit unter Umständen nicht gewahrt. Wir haften deshalb nicht für die Unversehrtheit von E-Mails nachdem sie unseren Herrschaftsbereich verlassen haben und können Ihnen hieraus entstehende Schäden nicht ersetzen.
Sollte trotz der von uns verwendeten Virus-Schutz-Programmen durch die Zusendung von E-Mails ein Virus in Ihre Systeme gelangen, haften wir nicht für eventuell hieraus entstehende Schäden.

14. Für den Vertrag oder Änderungen gilt das Schrifterfordernis, auch für dessen Aufhebung. Das Schrifterfordernis kann auch durch E-Mail behalten werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so bleiben die Übrigen hiervon unberührt.

15. Änderungen an dieser AGB wird urbanWeb.de Bestandskunden grundsätzlich im Voraus ankündigen. Im Falle einer AGB-Änderung zum Nachteil des Kunden steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht bei Kündigung binnen 14 Kalendertagen nach Erhalt der AGB-Änderungsmitteilung zu.

16. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Für diesen Zweck genügt auch eine authentifizierte E-Mail.

17. Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Düsseldorf. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.